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Trump wegen Anstiftung zum Aufruhr angeklagt

The New York Times, 13. Januar 2021

EREIGNIS

Donald J. Trump wurde am Mittwoch der erste amerikanische Präsident, gegen den zwei Mal ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet wurde. Im Repräsentantenhaus hatten sich zehn Mitglieder seiner Partei mit den Demokraten zusammengeschlossen, um ihn wegen „Anstiftung zum Aufstand“ anzuklagen. Am Mittwoch, dem 6. Januar, hatte ein gewaltbereiter Mob die Räume des Kapitols erstürmt, nachdem Trump seine Anhänger dazu angestachelt hatte. Das Kapitol, das jetzt militärisch stark abgesichert ist, um Drohungen von Pro-Trump-Aktivisten abzuwehren, und das mit Wimpeln für die Amtseinführung des designierten Präsidenten Joseph R. Biden Jr. geschmückt ist, entschieden sich die Abgeordneten mit 232 zu 197 Stimmen für eine Anklage zur Amtsenthebung. In dem Resolutionsentwurf ist nur ein einziger Anklagepunkt aufgeführt, welcher lautet: „Anstiftung zur Gewalt gegen die Regierung der Vereinigten Staaten“. Trump wird darin beschuldigt, seine Unterstützer vor dem Sturm auf das Kapitol bei einer Kundgebung angestachelt zu haben. Bei den Unruhen am Kapitol waren fünf Menschen ums Leben gekommen, darunter ein Polizist. Bei seinem Versuch, die Wahlergebnisse zu kippen, scheute Trump nicht vor gewalttätigen Mitteln zurück. Der Entwurf stellt deshalb die Forderung auf, Trump noch vor dem Ausscheiden aus seinem Amt zu entfernen und ihn lebenslang für ein öffentliches Amt zu disqualifizieren. Die Abstimmung hinterließ einen weiteren unauslöschlichen Fleck auf Herrn Trumps Präsidentschaft, nur eine Woche bevor er das Amt verlassen soll, und legte die Risse offen, die durch die gesamte Republikanische Partei laufen. Mehr Mitglieder seiner Partei stimmten für die Ablösung des Präsidenten als bei jedem anderen Amtsenthebungsverfahren.

KOMMENTAR

Präsident Trump verlässt am kommenden Mittwoch schmachvoll sein Amt. Der Wahlslogan „Make America Great Again“ wirkt hohl, denn das Land befindet sich so tief im Chaos wie nie zuvor. Und es wird mit ziemlicher Wahrscheinlichkeit noch schlimmer kommen. Schon zu Beginn war Trump eine Dichotomie. Auf der einen Seite ist er stolz, egoistisch, narzisstisch. Auf der anderen Seite schien er Israel sehr zu unterstützen, indem er die US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem verlegte und die Golanhöhen anerkannte. Im Jahr 2020 ist Trump jedoch völlig über das Ziel hinausgschossen. Bereits im Januar erstellte er eine detaillierte Karte, die Israel und Jerusalem voneinander trennt – das erste Mal, dass ein Staatsoberhaupt so etwas getan hat. Dann überredete er Israel im August, das Westjordanland im Austausch für Frieden aufzugeben. Diese Dinge riefen Gottes Zorn hervor… Er setzt Herrscher ein und setzt Herrscher ab.

BIBELZITAT

„Nun rühme ich, Nebukadnezar, und erhebe und verherrliche den König des Himmels, dessen Werke allesamt Wahrheit und dessen Wege Recht sind und der die erniedrigen kann, die in Stolz einhergehen.“

(Daniel 4,37)

Gott erniedrigte vorzeiten einen stolzen und arroganten Herrscher, Nebukadnezar. Schließlich erkannte dieser aber an, dass Gott in der Lage ist, diejenigen zu erniedrigen, die hochmütig sind.